Reden

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, das, was hier als gelungene, notwendige und erfolgreiche Kampagne gefeiert wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als völlig überteuere Aktion, bei der zudem auch noch eine erhebliche Summe von 90.000 € buchstäblich in den Sand gesetzt wurde. Weiterlesen

Politische Aufgabe für die Region muss nach unserer Ansicht die Förderung der Intermodalität bzw. Multimodalität sein. Dies bedeutet die Förderung eines ganzheitlichen Mobilitätsangebotes, das die Menschen in der Region unabhängig vom echten oder vermeintlichen Zwang zum eigenen PKW macht. Bestandteile dieses Mobilitätsangebotes sind ein auch in… Weiterlesen

Aus volkswirtschaftlicher Gesamtschau war die Verlagerung der Messe nachteilig - insbesondere wenn die externalisierten Umweltkosten einbezogen werden - , aus ökologischer Sicht inakzeptabel und aus politischer Sicht unklug. Nun entsteht auf den Fildern ein neuer Hotspot, ein Gateway für Geldverdiener mit großen Nachteilen für Mensch und Umwelt… Weiterlesen

Werte Kolleginnen und Kollegen, Stuttgart 21 ist ein Fass ohne Boden. Es wird als schwäbisches Schwarzbuch, als Stuttgarter Mega-Elbphilharmonie in die Landesgeschichte eingehen. Die Projektpartner werden in endlosen kräftezehrenden Sitzungen um die Übernahme der Mehrkosten streiten, Milliarden die für die soziale Infrastruktur fehlen werden.… Weiterlesen

Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen, der Haushaltsplanentwurf 2011 nimmt an Volumen deutlich zu. Er ist mit über 305 Millionen Euro veranschlagt. Schwerpunktvorhaben sind die von uns sehr begrüßten Ausbauvorhaben und Verbesserungen bei der S-Bahn und der Verbundstufe 2. Weiterlesen

Eine regionale Energiepolitik hat Zukunft, nicht eine europäische oder globale. Deshalb unterstützt DIE LINKE alle Prozesse der Rekommunisierung, der Neugründung konzernunabhängiger Stadtwerke und der Rückholung von Konzessionen. Wir freuen uns, dass zahlreiche Städte und Kommunen in der Region genau diesen Weg beschreiten. Weiterlesen

Heiner Geißler hat Stuttgart 21 das Misstrauen ausgesprochen und die Kombimodellvariante SK 2.2 in die Auseinandersetzung eingebracht. Dies ist das Ergebnis der monatelangen Faktengespräche zwischen Befürwortern und Gegnern des milliardenschweren Bahn- und Immobilienprojekts. Geißler zeigt den Befürwortern damit die rote Karte und versucht mit der… Weiterlesen

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, nun jährt sich das Europakonzept der Region zum zehnten Mal. Ein Anlass, um Bilanz zu ziehen, aber auch neue Handlungsansätze zu definieren. Die Menschen hoffen auf ein geeintes und befriedetes Europa als Sozialunion, sie erwarten einen Integrationsprozess der zu gleichwertigen… Weiterlesen