Reden

Herr Präsident, Frau Wopperer, werte Kolleginnen und Kollegen, der am 29. September eingebrachte Entwurf der Haushaltssatzung war aus Sicht der LINKEN schlicht unsolide gezimmert. Doch was ist nun die Bilanz der mehrheitlich in den Ausschüssen gefassten Beschlüsse der vergangenen Wochen? Wegweisende Entscheidungen müssen mit der Lupe gesucht… Weiterlesen

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Wir haben es vernommen, das Milliardengrab Stuttgart 21 überschattet weiterhin die Haushaltsführung und strategische Ausrichtung der Region. Ungeachtet dessen, was Sie, Frau Wopperer, uns an Rechentricks in Bezug auf angebliche Zinsgewinne aus der zweckgebundenen S21-Rücklage vorführen - ihren… Weiterlesen

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wir erleben eine Stadtgesellschaft und ein Land im Aufruhr. Schwabenstreiche allerorts, Sitzblockaden, Kundgebungen und Demonstrationen. Tägliche Aktionen des kreativen und friedlichen Widerstands, der seit Beginn der Abrissarbeiten stetig zunimmt. Längst geht es bei der Deutungshoheit und den sozialen… Weiterlesen

Rede von Christoph Ozasek im Verkehrsausschuss am 15.09.10 Weiterlesen

Rede von Christoph Ozasek in der Planungsausschusssitzung am 22.09.10 Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Präsidium, die steuerpolitische Agenda der neuen Bundesregierung setzt einseitig auf breite Entlastungsmaßnahmen für Gut- und Besserverdienende. Damit werden die Haushalte der Länder und Kommunen belastet, und Schulden auf den Rücken der zukünftigen Generationen geladen, um eine Umverteilung… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,Frau Regionaldirektorin Wopperer bezeichnete die vorliegende Haushaltssatzung in Ihrer Einbringungsrede als „sorgsam[en] und mit großer Verantwortung“ erarbeiteten Entwurf, der in einer Zeit Wirksamkeit entfalten soll „in der wir alle von einer globalen Wirtschaftskrise geschüttelt sind“. Mit ersterem hat Frau Wopperer… Weiterlesen