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Aktuelles


Antrag: Sanierungsbedarf des Schienennetzes in der Region Stuttgart

Antrag an den Verkehrsausschusss des Verbands Region Stuttgart, eingebracht am 16. Mai 2023 von der Fraktion DIE LINKE/PIRAT. Weiterlesen


Interfraktioneller Antrag: Weitere Schritte zur Realisierung des Norddreiecks

Interfraktioneller Ergänzungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE/PIRAT zum Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage Nr. VA-285/2023, eingebracht im Verkehrsausschuss der Region Stuttgart am 19. April 2023. Weiterlesen


Antrag: Auswirkungen des „Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes“ (BFSG) sowie der „Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ (BFSGV)

Antrag der Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT an den Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart, eingebracht am 18.4.2023. Weiterlesen


Rede: Herausforderungen der Transformation

Rede von Christoph Ozasek in der Regionalversammlung Stuttgart am 29.3.2023 zu TOP 1 (Sitzungsvorlage 075-2023), "Herausforderungen der Transformation" für die Fraktion DIE LINKE/PIRAT. Weiterlesen


Rede: Regionalplanänderungen zum Gewerbeschwerpunkt Benzäcker

Rede von Sebastian Lucke in der Regionalversammlung Stuttgart am 29.03.2023 zu TOP 2 & 3: Änderung des Regionalplans zur Festlegung eines Regionalen Gewerbeschwerpunktes im Bereich "Benzäcker" und zur Erweiterung des Regionalen Grünzugs im Bereich "Ottmarsheimer Höhe", beides Gemarkung Mundelsheim & Änderung des Regionalplans Region zur Rücknahme… Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag: Sperrung der Bahnstrecke Waiblingen–Bad Cannstatt

Dringlichkeitsantrag der Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.03.2023 Weiterlesen


Rede: Beschluss der Haushaltssatzung 2023

Rede von Regionalrat Wolfgang Hoepfner in der Regionalversammlung Stuttgart am 14.12.2022 zu TOP 1: Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung. Weiterlesen


Christoph Ozasek

Rede zum Haushaltsplan 2023

Rede von Christoph Ozasek, Fraktionsvorsitzender der Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT, am 26.10.2022 in der Regionalversammlung Stuttgart zu TOP 1: "Aussprache sowie Anträge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit Haushaltsplan und mittelfristiger Finanzplanung". Weiterlesen