Abfallentsorgung - Regionale Kooperation statt Mülltourismus
Das Konzept der LINKEN.
DIE LINKE strebt eine regionale Abstimmung und Koordinierung bei der Abfallverwertung und -entsorgung an. Diese Abstimmung muss alle Bereiche der Abfallwirtschaft (Hausmüll, Industriemüll, Sondermüll) umfassen. Es ist für DIE LINKE ein untragbarer Zustand, dass derzeit noch alle Aufgabenträger weitestgehend nebeneinander planen.
Die Folge der fehlenden Koordinierung sind ein reger »Mülltourismus« bis weit über die Grenzen der Region hinaus, der verschleiert, dass über-dimensionierte Müllverbrennungsanlagen unausgelastet sind. Abfallwirtschaft ist für DIE LINKE kein Betätigungsfeld für privatwirtschaftliche Profitinteressen. Deswegen haben für uns kommunale Unternehmen bei der Müllent-sorgung absoluten Vorrang.
DIE LINKE fordert nicht nur den Erhalt der bereits bestehenden kommunalen Unternehmen, sondern befürwortet auch gegebenenfalls die Neugründung oder Rekommunalisierung privater Abfallentsorger.
Die bestehende Müllverbrennung in der Region sorgt für den großflächigen Austrag von Feinstaub und hinterlässt giftige Reststoffe, die aufgrund ihrer Giftigkeit in Bergwerken endgelagert werden müssen. Deshalb fordern wir eine Auslaufregelung für diese Anlagen.
Mit unserer Initiative, eine »Ressourcenleichte Modellregion Stuttgart« ins Leben zu rufen, um den Einsatz von »Sekundärmaterialien« wie beispielsweise Recyclingbeton zu erhöhen, setzen wir auf nachhaltige Kreislaufwirtschaft statt Raubbau.
Grundsätzlich wollen wir die Weichen stellen für ein Produktdesign, dessen Komponenten niemals als »Abfall« enden und in der Folge verbrannt oder deponiert werden müssen. Alle Produkte sollen prinzipiell in nachhaltige Stoffkreisläufe übergehen können.