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Pressemitteilungen & Presseecho


Presseerklärung zur Sitzung des Planungsausschusses

Presseerklärung zur Sitzung des Planungsausschusses des Verbands Region Stuttgart am 28.04.10 und der Berichterstattung durch die Stuttgarter Zeitung vom 29.04.10.Der Planungsausschuss erhielt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne am 28.04.10 eine schriftliche Stellungnahme mit Sachvortrag zur Abholzung von 283 Bäumen im Schlossgarten aufgrund der… Weiterlesen


LINKE kritisiert klerikal-fundamentalistischen CDU-Nachwuchs

Mit der „Eislinger Erklärung“ eröffnet die Junge Union im Kreis Göppingen mit Positionen wie der gänzlichen Ablehnung muslimischer Symbolik in der Öffentlichkeit, dem Verbot der Homo-Ehe und der Verdammung der institutionellen frühkindlichen Bildung den Kampf der Kulturen. Grundlage vieler JU-Forderungen stellt eine diffus-fundamentalistische… Weiterlesen


S-Bahn Sicherheitsbestreifung - Gut gemeint statt gut gemacht?

DIE LINKE spricht sich für mehr Sicherheitspersonal in den S-Bahnen aus. DIE LINKE ist aber gegen publikumswirksamen Aktionismus. Die am 31.03.10 im Verkehrsausschuss der Region verabschiedete Verwaltungsvorlage ließ viele Fragen offen. Weiterlesen


Regionalparlament beschließt Konzept umweltfreundlicher Mobilität

Auf seiner Klausursitzung am 08.03.10 hat der Verkehrsausschuss des Regionalparlaments auf Grundlage eines Antrages der LINKEN einstimmig ein Konzept beschlossen, das die Vernetzung und Koordinierung der Leistungen umweltfreundlicher Mobilitätsanbieter fordert. Weiterlesen


Rede zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Präsidium, die steuerpolitische Agenda der neuen Bundesregierung setzt einseitig auf breite Entlastungsmaßnahmen für Gut- und Besserverdienende. Damit werden die Haushalte der Länder und Kommunen belastet, und Schulden auf den Rücken der zukünftigen Generationen geladen, um eine Umverteilung… Weiterlesen


Rede zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Regionaldirektorin Wopperer bezeichnete die vorliegende Haushaltssatzung in Ihrer Einbringungsrede als „sorgsam[en] und mit großer Verantwortung“ erarbeiteten Entwurf, der in einer Zeit Wirksamkeit entfalten soll „in der wir alle von einer globalen Wirtschaftskrise geschüttelt sind“. Mit ersterem hat Frau Wopperer… Weiterlesen


DIE LINKE im Regionalparlament konstituiert sich als Gruppe

Anlässlich der konstituierenden Sitzung der LINKE-Mandatsträger in der Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart, wurde einstimmig die Gründung einer Gruppe entsprechend der Geschäftsordnung des Parlaments beschlossen. Hierzu wurde eine Gruppen-Satzung verabschiedet, die sowohl die Zusammenarbeit zwischen den Mandatsträgern regelt, als… Weiterlesen


VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen sinnvoll und notwendig

Anlässlich der Machbarkeitsstudie zur Einführung eines S-Bahnverkehrs im Landkreis Göppingen am 23. Juli erklärt DIE LINKE in der Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart:Die technische Machbarkeit und das Fahrgastpotential ist laut Aussagen von Vertretern der Agenturen „Mailänder Consult“ und „rmcon“ vollumfänglich gegeben. Eine… Weiterlesen

Kontakt & Presseanfragen

Christine Frasch
Büroleiterin

Fraktion DIE LINKE/PIRAT
Kronenstraße 25
70174 Stuttgart

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Telefon: 0711 / 888 167 82