Pressemitteilungen & Presseecho

Mit ihrem verheerenden Schulterschluss hat sich Frau Razavi womöglich im "rabenschwarzen" Vergangenheitstümpel der rechten Stammtische Zuspruch gesichert. Ihrer Partei hat sie damit allerdings ein Brandeisen aufgedrückt, von dem sich die Kreis-CDU nur schwerlich erholen wird. Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrem o.a. Artikel wird bezüglich meiner angeblichen Befangenheit beim Thema „Schienenaussenstrecken“ (SAS) der Eindruck erweckt, ich hätte lediglich gegen die fehlende Vorabinformation protestiert. Dies ist so nicht richtig... Weiterlesen

Presseerklärung zur Sitzung des Planungsausschusses des Verbands Region Stuttgart am 28.04.10 und der Berichterstattung durch die Stuttgarter Zeitung vom 29.04.10.Der Planungsausschuss erhielt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne am 28.04.10 eine schriftliche Stellungnahme mit Sachvortrag zur Abholzung von 283 Bäumen im Schlossgarten aufgrund der… Weiterlesen

Mit der „Eislinger Erklärung“ eröffnet die Junge Union im Kreis Göppingen mit Positionen wie der gänzlichen Ablehnung muslimischer Symbolik in der Öffentlichkeit, dem Verbot der Homo-Ehe und der Verdammung der institutionellen frühkindlichen Bildung den Kampf der Kulturen. Grundlage vieler JU-Forderungen stellt eine diffus-fundamentalistische… Weiterlesen

DIE LINKE spricht sich für mehr Sicherheitspersonal in den S-Bahnen aus. DIE LINKE ist aber gegen publikumswirksamen Aktionismus. Die am 31.03.10 im Verkehrsausschuss der Region verabschiedete Verwaltungsvorlage ließ viele Fragen offen. Weiterlesen

Auf seiner Klausursitzung am 08.03.10 hat der Verkehrsausschuss des Regionalparlaments auf Grundlage eines Antrages der LINKEN einstimmig ein Konzept beschlossen, das die Vernetzung und Koordinierung der Leistungen umweltfreundlicher Mobilitätsanbieter fordert. Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Präsidium, die steuerpolitische Agenda der neuen Bundesregierung setzt einseitig auf breite Entlastungsmaßnahmen für Gut- und Besserverdienende. Damit werden die Haushalte der Länder und Kommunen belastet, und Schulden auf den Rücken der zukünftigen Generationen geladen, um eine Umverteilung… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,Frau Regionaldirektorin Wopperer bezeichnete die vorliegende Haushaltssatzung in Ihrer Einbringungsrede als „sorgsam[en] und mit großer Verantwortung“ erarbeiteten Entwurf, der in einer Zeit Wirksamkeit entfalten soll „in der wir alle von einer globalen Wirtschaftskrise geschüttelt sind“. Mit ersterem hat Frau Wopperer… Weiterlesen