Pressemitteilungen & Presseecho

Mit der „Eislinger Erklärung“ eröffnet die Junge Union im Kreis Göppingen mit Positionen wie der gänzlichen Ablehnung muslimischer Symbolik in der Öffentlichkeit, dem Verbot der Homo-Ehe und der Verdammung der institutionellen frühkindlichen Bildung den Kampf der Kulturen. Grundlage vieler JU-Forderungen stellt eine diffus-fundamentalistische… Weiterlesen

DIE LINKE spricht sich für mehr Sicherheitspersonal in den S-Bahnen aus. DIE LINKE ist aber gegen publikumswirksamen Aktionismus. Die am 31.03.10 im Verkehrsausschuss der Region verabschiedete Verwaltungsvorlage ließ viele Fragen offen. Weiterlesen

Auf seiner Klausursitzung am 08.03.10 hat der Verkehrsausschuss des Regionalparlaments auf Grundlage eines Antrages der LINKEN einstimmig ein Konzept beschlossen, das die Vernetzung und Koordinierung der Leistungen umweltfreundlicher Mobilitätsanbieter fordert. Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Präsidium, die steuerpolitische Agenda der neuen Bundesregierung setzt einseitig auf breite Entlastungsmaßnahmen für Gut- und Besserverdienende. Damit werden die Haushalte der Länder und Kommunen belastet, und Schulden auf den Rücken der zukünftigen Generationen geladen, um eine Umverteilung… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren,Frau Regionaldirektorin Wopperer bezeichnete die vorliegende Haushaltssatzung in Ihrer Einbringungsrede als „sorgsam[en] und mit großer Verantwortung“ erarbeiteten Entwurf, der in einer Zeit Wirksamkeit entfalten soll „in der wir alle von einer globalen Wirtschaftskrise geschüttelt sind“. Mit ersterem hat Frau Wopperer… Weiterlesen

Anlässlich der konstituierenden Sitzung der LINKE-Mandatsträger in der Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart, wurde einstimmig die Gründung einer Gruppe entsprechend der Geschäftsordnung des Parlaments beschlossen. Hierzu wurde eine Gruppen-Satzung verabschiedet, die sowohl die Zusammenarbeit zwischen den Mandatsträgern regelt, als… Weiterlesen

Anlässlich der Machbarkeitsstudie zur Einführung eines S-Bahnverkehrs im Landkreis Göppingen am 23. Juli erklärt DIE LINKE in der Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart:Die technische Machbarkeit und das Fahrgastpotential ist laut Aussagen von Vertretern der Agenturen „Mailänder Consult“ und „rmcon“ vollumfänglich gegeben. Eine… Weiterlesen

1. Wohin steuert die Region Stuttgart? Bitte wagen Sie eine Prognose über die Entwicklung in den nächsten fünf bis zehn Jahren, auch im Hinblick einer MetropolregionDas Potential der Region Stuttgart als Repräsentanz von 2,7 Millionen Einwohnern ist offensichtlich. Nur sie kann in vielen Bereichen effiziente, und regional ausgewogene Lösungen… Weiterlesen