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Anträge


Betreff: S-Bahn Verkehr Eilantrag zur Sitzung am 07.07.10

Die Verwaltung wird beauftragt, die mittel- und langfristigen Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr aufgrund der derzeitigen Tunnelkapazität darzustellen. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die derzeitige Tunnelkapazität eine Fahrplanänderung notwendig macht. Weiterlesen


Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD vom 09.10.09, „Sicherheit in der S-Bahn“

Ergebnis: Antrag abgelehnt im Planungsausschuss am 18.11.2009. Das Regionalparlament beschließt: Dem Antrag der SPD wird ein zusätzlicher Punkt hinzugefügt:4. Bei der Sicherheitsbestreifung sind von den (auch mittelbar) beauftragten Unternehmen die einschlägigen, für Baden-Württemberg geltenden Tarifverträge anzuwenden und einzuhalten.… Weiterlesen


Finanzierungsanteile für Stuttgart 21 unter Vorbehalt stellen

Ergebnis: Antrag abgelehnt im Verkehrsausschuss am 11.11.2009. Die Regionalversammlung beschließt: 1. Die Mitfinanzierungsanteile für Stuttgart 21 in Höhe von 12,5 Millionen Euro im Haushalt 2010 werden erst mit Vorlage der endgültigen Kostenkalkulation durch die Deutsche Bahn AG, und dem definitiven Einstieg in die Realisierung des… Weiterlesen


Antrag: „Umweltschonende individuelle Mobilität ganzheitlich organisieren“

Ergebnis: Zustimmung unter der Maßgabe: Mit Blick auf die im Rahmen des derzeitigen ÖPNV- Ticketangebots bestehenden Lösungen, in dem bereits heute gemischte Nutzungskonzepte enthalten sind, sollen mögliche Ansätze für neue Nutzungs-, Preis- und Tarifmodelle mit dem VVS diskutiert werden. Im Verkehrsausschuss wird über das Ergebnis berichtet.… Weiterlesen


Antrag: „Förderung des ehrenamtlichen Engagement in der Jugendarbeit – VVS- Vergünstigung für Inhaber der Jugendleiterkarte (JuLeiCa)“

Ergebnis: Abgelehnt im Verkehrsausschuss am 11.11.2009. Das Regionalparlament beschließt:1. Das Regionalparlament fördert das ehrenamtliche Engagement in der Jugendarbeit im Rahmen seiner Möglichkeiten. Das Regionalparlament begrüßt daher grundsätzlich einen Zuschuss für Inhaber der „JuLeiCa“ zu den Kosten von Monats- oder Jahreswertmarken… Weiterlesen


IT-Umrüstung prüfen

Ergebnis: Zustimmung im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 25.11.2009: "Prüfung erfolgt kontinuierlich. Im Ausschuss wird darüber berichtet." Antrag Haushaltsberatung 2010: IT-Umrüstung prüfenDie Regionalversammlung beschließt:1. Die Verwaltung hat zu prüfen, inwiefern die Kosten für Organisation und IT… Weiterlesen


Antrag: "Ausbildungsplätze bereitstellen"

Ergebnis: Antrag abgelehnt im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 25.11.2009. Antrag zur Haushaltsberatung 2009: Ausbildungsplätze bereitstellenDas Regionalparlament beschließt: 1. Die Zahl der Ausbildungsplätze im Verband der Region Stuttgart und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart ist auf 10 % der Gesamtzahl… Weiterlesen


Antrag zur Änderung der GO

Konstituierende Sitzung des Regionalparlaments Weiterlesen