Anträge

Kurzfristige Änderungen von Anträgen und Beschlussvorlagen, sowie Tischvorlagen werden zeitnah zu deren Eingang ins Extranet des VRS eingestellt. Die Mitglieder der Regionalversammlung werden zeitgleich per E-Mail über Änderungen informiert. Weiterlesen

1. Die Verwaltung hat zu prüfen, inwiefern die Kosten für EDV im Teilhaushalt 2 durch die verstärkte Nutzung von Open-Source-Software in allen Bereichen der IT gesenkt werden können. 2. Soweit Einsparungen möglich sind, erarbeitet die Verwaltung einen Fahrplan für die komplette Umrüstung der Verwaltungsdesktops auf freie Software. 3. Die… Weiterlesen

Die Verwaltung wird beauftragt, die mittel- und langfristigen Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr aufgrund der derzeitigen Tunnelkapazität darzustellen. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die derzeitige Tunnelkapazität eine Fahrplanänderung notwendig macht. Weiterlesen

Ergebnis: Antrag abgelehnt im Planungsausschuss am 18.11.2009. Das Regionalparlament beschließt: Dem Antrag der SPD wird ein zusätzlicher Punkt hinzugefügt:4. Bei der Sicherheitsbestreifung sind von den (auch mittelbar) beauftragten Unternehmen die einschlägigen, für Baden-Württemberg geltenden Tarifverträge anzuwenden und einzuhalten.… Weiterlesen

Ergebnis: Antrag abgelehnt im Verkehrsausschuss am 11.11.2009. Die Regionalversammlung beschließt: 1. Die Mitfinanzierungsanteile für Stuttgart 21 in Höhe von 12,5 Millionen Euro im Haushalt 2010 werden erst mit Vorlage der endgültigen Kostenkalkulation durch die Deutsche Bahn AG, und dem definitiven Einstieg in die Realisierung des… Weiterlesen

Ergebnis: Zustimmung unter der Maßgabe: Mit Blick auf die im Rahmen des derzeitigen ÖPNV- Ticketangebots bestehenden Lösungen, in dem bereits heute gemischte Nutzungskonzepte enthalten sind, sollen mögliche Ansätze für neue Nutzungs-, Preis- und Tarifmodelle mit dem VVS diskutiert werden. Im Verkehrsausschuss wird über das Ergebnis berichtet.… Weiterlesen

Ergebnis: Abgelehnt im Verkehrsausschuss am 11.11.2009. Das Regionalparlament beschließt:1. Das Regionalparlament fördert das ehrenamtliche Engagement in der Jugendarbeit im Rahmen seiner Möglichkeiten. Das Regionalparlament begrüßt daher grundsätzlich einen Zuschuss für Inhaber der „JuLeiCa“ zu den Kosten von Monats- oder Jahreswertmarken… Weiterlesen

Ergebnis: Zustimmung im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 25.11.2009:"Prüfung erfolgt kontinuierlich. Im Ausschuss wird darüber berichtet." Antrag Haushaltsberatung 2010: IT-Umrüstung prüfenDie Regionalversammlung beschließt:1. Die Verwaltung hat zu prüfen, inwiefern die Kosten für Organisation und IT… Weiterlesen