Pressemitteilungen & Presseecho
Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT in der Stuttgarter Regionalversammlung hat ein Verbot von Bibelversen in S-Bahnen gefordert. Die Fraktion begründet ihren Antrag mit dem „Verfassungsgebot der weltanschaulichen Neutralität“. Sie solle sicherstellen, „dass religiöse und nichtreligiöse Weltanschauungen in unserer vielfältigen Gesellschaft gleich behandelt… Weiterlesen
DIE LINKE/PIRAT in der Regionalversammlung wünscht sich neue Richtlinien für zur weltanschaulichen Neutralität und kritisiert bedrängende Missionierung im ÖPNV. Eine tendenziöse Darstellung in der Stuttgarter Zeitung. Weiterlesen
Während die Stadt Stuttgart auf eigene Untersuchungen zur Zukunft des Schienenverkehrs verweist, fordert der VCD zusätzliche Gleise am Hauptbahnhof. Christoph Ozasek (Fraktionsvorsitzender, DIE LINKE/PIRAT) kritisiert den Versuch von Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU), die Diskussion um eine Ergänzungsstation am Hauptbahnhof abzuwürgen. Weiterlesen
Die Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt eine Berichterstattung zur religiösen Plakatmission in der S-Bahn. Dabei bezieht sie sich auf die regelmäßig erscheinenden, teils evangelikalen und aggressiv-missionarischen Botschaften in den Zügen der Regional- und S-Bahn im Verbandsgebiet. Als Auftraggeberin genannt ist die Süddeutsche… Weiterlesen
Die Wahlzulassung ist durch die Pandemie zur Hürde geworden. Regionale Parteigliederungen müssen 150 Unterschriften sammeln, können aber nicht an Infostände für ihre Sache werben. Mitglieder von Die Linke und Die Partei demonstrieren dagegen. Weiterlesen
Die Erweiterung des umstrittenen Abbaus in Marbach-Rielingshausen soll neben anderen Regionalplanänderungen näher untersucht werden. Christoph Ozasek von DIE LINKE/PIRAT begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass dem Ressourcenverbrauch ein Riegel vorgeschoben werden müsse. Weiterlesen
Die Erweiterung des umstrittenen Abbaus in Marbach-Rielingshausen soll neben anderen Regionalplanänderungen näher untersucht werden. Eine große Mehrheit im Planungsausschuss sprach sich für eine „ergebnisoffene Prüfung“ aus. DIE LINKE/PIRAT lehnte den Beschluss ab, um den fortschreitenden Ressourcenverbrauch zu verhindern. Weiterlesen
Im Verband Region Stuttgart haben die Etatberatungen begonnen. Neben der Wirtschaftsförderung stand die VVS-Tariferhöhung im Mittelpunkt. Christoph Ozasek, Linke/Pirat, wandte sich gegen eine Erhöhung der VVS-Tarife: „Wer jetzt den Nutzern das VVS-Abo madig macht, schädigt die Finanzierungsbasis und fördert den klimaschädlichen Autoverkehr.“ Weiterlesen