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Neuer Bewertungsrahmen für Förderung – DIE LINKE/PIRAT fordert Neubewertung regionaler Schienenprojekte

Pressemitteilung der Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT vom 15.7.2022.


Durch die jetzt in Kraft getretene Änderung der sogenannten „standardisierten Bewertung“ und die Erweiterung der Fördertatbestände des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) werden ökologischer Nutzen und Daseinsvorsorge des Schienen-ÖPNV deutlich stärker bewertet.
 

Zur Überprüfung dieser Projekte anhand der neuen Kriterien hat die Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT heute den beigefügten Antrag an den Verkehrsausschuss der Region Stuttgart eingebracht.
 

Der Verkehrsexperte der LINKEN, Wolfgang Hoepfner, ist der festen Überzeugung,

„dass alle Schienenprojekte in der Region, die bisher an der Förderschwelle scheiterten, wieder auf den Prüfstand gehören. Der Nutzen von Strecken, wie z. B. die Verbindung von den Fildern in das Neckartal oder die Bottwartalbahn, könnte sich jetzt viel positiver darstellen. Auch eine Ertüchtigung der Kleinen Teckbahn für einen besseren Takt sollte jetzt kein Problem mehr in Bezug auf eine Förderung sein. Auch für die Stuttgarter Panoramabahn könnten sich, zumindest als Tangentialverbindung S-Vaihingen–Feuerbach, neue Perspektiven eröffnen.“
 

Verkehrsausschussmitglied Michael Knödler von den PIRATEN ist sicher,

„dass bei den derzeit in einer Machbarkeitsstudie vertieft betrachteten Projekten, wie der Schusterbahn und dem Boller Bähnle mit seinen Verlängerungsoptionen nach Schwäbisch Gmünd und Kirchheim/Teck, ebenfalls der Nutzen und die Förderungswürdigkeit nachgewiesen werden können.“



(Link zum Antrag)


Kontakt & Presseanfragen

Christine Frasch
Büroleiterin

Fraktion DIE LINKE/PIRAT
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70174 Stuttgart

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