Rede: Resolution zum Ausbau der Wasserstraße Neckar

RV StuttgartFraktionMichael KnödlerRede

Rede von Regionalrat Michael Knödler (PIRAT), Fraktion DIE LINKE/PIRAT, in der Regionalversammlung Stuttgart am 20.12.2023 zu TOP 3: Resolution zum Ausbau der Wasserstraße Neckar.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Bopp,
sehr geehrter Herr Regionaldirektor Dr. Lahl,
werte Kolleginnen und Kollegen aller anderen demokratischen Fraktionen,

größere energieeffizientere Binnenschiffe wären im Sinne des Klimaschutzes und der Wirtschaftlichkeit wünschenswert. Nur sollten die Wünsche auch realistisch und finanzierbar sein.

Mich wundert es, dass gerade die Freien Wähler, die doch sonst als Sparfüchse bekannt sind, jetzt über 1 Milliarde Euro an Steuergeldern dafür ausgeben wollen.

Eine optimistische Schätzung der Bauzeit geht vom Jahr 2050 aus. Vermutlich werden wir mit dem Deutschlandtakt reisen können, ehe 135 Meter Schiffe den Anker in Plochingen setzen können. Zudem ist während der Bauzeit mit großen Einschränkungen beim Schiffsverkehr zu rechnen.

Wir hatten das Thema bereits vor 1,5 Jahren ausführlich im Verkehrsausschuss behandelt. Dort wurde auch eine Verlängerung auf 110 Meter diskutiert.

Die Neckarschleusen sind mindestens 105 Meter lang, die meisten sind bereits auf 110 Meter ausgebaut und haben eine Breite von ca. 12 Metern. Deswegen müssten hier nur wenige Schleusen verlängert werden anstatt alle 27.

Betrachtet man die Binnenschiffsklassen, welche auf dem Rhein verkehren, so fallen zwei ins Auge:

  • Klasse Va:  Großes Rheinschiff: 110,0 × 11,4 × 3,5 m, Ladevermögen: 2800 Tonnen, 200 TEU
  • Klasse VIb:  Jowi-Klasse: 135,0 × 17,0 × 3,50 m, Ladevermögen: 5300 Tonnen, bis zu 500 TEU

Folglich müssen bei 135 Metern die Schleusen nicht nur verlängert sondern auch verbreitert werden.

In der Resolution wird leider nicht auf die konkrete Länge eingegangen. Vielleicht sollte man die 110 Meter noch einmal ernsthaft prüfen.

Mit dem Nein von Volker Wissing zu der 135 Meter Variante ist diese erstmal gestorben. Werden die notwendigen Sanierungen der Schleusentore durchgeführt, dann ist eine Verbreiterung der Schleusen nicht mehr möglich.

Bis es wohl jemals zu einer Verlängerung kommen wird, muss noch sehr viel Wasser den Neckar herunterfließen.

Da wir für die Resolution angesichts der aktuellen politischen Situation kein Potential mehr sehen, eine Schleusenverlängerung aber auch nicht prinzipiell ablehnen, wird sich unsere Fraktion in der Abstimmung enthalten.