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Rede: Coronakrise und die Lehren daraus

Rede von Peter Rauscher zu TOP 1 "Coronakrise" im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastrukur und Verwaltung am 13.5.2020 im Stuttgarter Hospitalhof:

 

Die durch das neuartige Corona-Virus Sars-CoV-2 ausgelöste weltweite Pandemie steht in einem engen Zusammenhang mit der zunehmenden Zerstörung von Ökosystemen, die sich im Verlust von Biodiversität ebenso zeigt wie in den verschiedenen Facetten der Klimakrise.

Im Umkehrschluss: Intakte Ökosysteme mindern das Auftreten infektiöser Krankheiten. Diese werden jedoch deutlich rare, da die etablierten, auf ständigen Wachstum angelegten Konsum- und Produktionsmuster die Regenerationsfähigkeit der Ökosysteme überfordert. Wir brauchen also einen sozialökologischen Umbau der Gesellschaft!

Dies nicht nur bei technologischen und wirtschaftlichen Faktoren sondern auch bei den sozialen Faktoren! Dies zeigen als ein Beispiel, die zunehmenden Infektionszahlen auch in den industriellen Schlachthöfen, die nun auch unsere Region erreicht haben! Ein bekanntes Problem - getan wurde nichts! Corona legt nun diese Versäumnisse offen!    

Dazu gehört auch, dass wir endlich erkannt haben, welche Berufe wirklich systemrelevant sind: sie sind weiblich und schlecht bezahlt! Applaus ist schön, aber nach wie vor schlecht bezahlt und mit schlechten Arbeietsbedingungen versehen. Was wird sich ändern?

Und: die Corona-Krise hat die Nationalstaaten als machtvolle Akteure zurück auf die Bühne gebracht. Auch hier müssen wir achtsam sein, dass nicht internationale Zusammenarbeit darunter leidet und der Nationalismus neue häßliche Auswirkungen zeitigt!

Lieferengpässe nehmen zu, das betrifft und betraf Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel, die weltweit jeweils nur noch von wenigen Schlüsselproduzenten just-in –time erstellt werden. Weder seitens der Politik noch seitens der Medien wurden keine Schlussfolgerungen gezogen.  

Dies trifft auch auf die Lebensmittelproduktion zu. Wir müssen wieder verstärkt auf regionale Produkte setzen und dazu benötigen wir Flächen, landwirtschaftliche Flächen, die es gilt zu erhalten! Dies predigten unsere Fraktion gebetsmühlenartig!

Es hat sich auch gezeigt, dass zu den Ländern mit relativ hoher Bettenzahl überwiegend Länder mit Sozialversicherungssystem und korporatistischer Steuerung wie Österreich, Belgien, Frankreich sowie die osteuropäischen Länder gehören. Sie Konnten die Krise besser meistern als die Länder.

Auch dies ist ein deutliches Signal gegen den Privatisierungswahn im Gesundheitssystem, dem einige doch unterlegen sind. Im Gesundheitssystem fehlt Personal, es ist unterversorgt! Auch diese Tatsache ist seit Jahren bekannt, ohne dass es eine nennenswerte Verbesserung gab, jetzt in der Krise wird dies überdeutlich! Wo aber bleibet die Abhilfe? Ich  

Und: Allein von 2000 bis 2014 sank die Beschäftigtenzahl des öffentlichen Gesundheitsdienstes von 39 Tsd. auf 29. Tsd. Niemand kümmerte es, dass die (kommunalen) Gesundheitsämter ihren präventiven Aufgaben immer weniger nachkommen konnten. Jetzt steht auch dies auf der Tagesordnung.

Die Kommunen und Landkreise haben eindringlich bewiesen, dass sie auch in der Krise handlungsfähig sind, sie brauchen aber Unterstützung, sie brauchen eine angemessene Personalausstattung und eine angemessene Besoldung, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.