Industriegleise in der Region erfassen

Antrag zu den Haushaltsberatungen 2017 vom 21.10.2016

Ergebnis:

Für erledigt erklärt im Verkehrsausschuss am 16.11.2016 mit der Beggründung, dass mit der Studie des KLOK zu den Industriegleisanschlüssen im regionalen Maßstab eine entsprechende Unterlage vorliegt.

Industriegleise in der Region erfassen

Die Fraktion DIE LINKE beantragt:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, ggfs. in Zusammenarbeit mit der WRS eine Erhebung über bestehende Gleisanschlüsse sowie Industriegleisnetze in der Region durchzuführen. Nach Möglichkeit soll auch der Zustand und der mögliche Aufwand zur Wiederinbetriebnahme stillgelegter Anschlüsse bzw. Netze erhoben werden.
2. Die Ergebnisse der Erhebungen sind dem Verkehrsausschuss vorzustellen, ggf. in Verbindung mit den momentan von der Verwaltung mit dem Kooperationszentrum Logistik e. V. Kornwestheim (KLOK) erarbeiteten Konzepten zur Optimierung des Güterverkehrs.
3. Eventuell anfallende besondere finanzielle Belastungen – insbesondere durch zusätzlichen Personalbedarf – durch die Erhebung sind darzustellen und im Haushaltsplan zu veranschlagen.

Begründung:

Die Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil einer Reduzierung von verkehrsbedingten Umweltschäden.

Entgegen aller Lippenbekenntnissen wird aber die dazu notwendige Infrastruktur –Güterverladezentren, Gleisanschlüsse etc. – ständig weiter reduziert. Logistikumschlagplätze werden von vorne herein ohne Anbindung an die Schieneninfrastruktur auf der grünen Wiese geplant.

Nicht nur wurden in den letzten Jahren die größte Zahl der Industrieanschlüsse "abgehängt", sondern zum Teil große Industriegleisnetze auch bis auf wenige Ausnahmen dramatisch reduziert oder gleich vollständig stillgelegt und in vielen Fällen abgebaut. Auch die Verwaltung des Verbands Region Stuttgart konstatiert in ihrem Sachstandsbericht zum Güterverkehr im Verkehrsausschuss am 06.07.2016: „Der in den letzten Jahren erfolgte Rückbau der Bahninfrastruktur, z.B. im Bereich der Rangier- und Abstellmöglichkeiten, hat mittlerweile dazu geführt, dass die Voraussetzungen für die Bedienung von Gleisanschlüssen vielerorts nicht mehr vorhanden sind.“ (Sitzungsvorlage 143/2016, S. 3).

Dass dieser Prozess des Abbaus von Infrastruktur für den Güterverkehr auf der Schiene unvermindert weitergeht, hat auch die „Kahlschlagliste“ der Güterverkehrsstellen der Deutschen Bahn vom Frühjahr 2016 gezeigt. Der Verkehrsausschuss der Region hat diesem Abbau am 01.06.2016 eine eindeutige Absage erteilt.

Für eine echte Verkehrswende sind aber neben einem dichten Netz von Güterverkehrsstellen auch funktionierende Gleisanschlüsse für Transporteure unverzichtbar. Gerade auch bei der anstehenden Fortschreibung des Regionalverkehrsplans ist das Wissen um Umfang und Zustand der (noch) bestehenden Infrastruktur wichtig.

Auch für das gegenwärtig von der Verbandsgeschäftsstelle in Zusammenarbeit mit KLOK, WRS, Kommunen und Netzwerken erarbeitete Konzept zur Optimierung des Güterverkehrs in der Region sind detaillierte Informationen zu bestehenden bzw. reaktivierbaren Industriegleisen von herausragender Bedeutung.