Antrag: Stuttgart auf dem Weg zur Smart-City-Region

Antrag zum Regionalhaushalt 2021 der Fraktion DIE LINKE/PIRAT, eingebracht am 18.10.2020.

Ergebnis:

Zurückgezogen im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 25.11.2020, da keine Aussicht auf Erfolg.
 

Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:

1. Die Geschäftsstelle lädt Vertreter*innen aus den beiden Metropolen Wien und Barcelona ein, um deren Smart-City-Prozess in der Regionalversammlung vorzustellen.
    
2. Die Geschäftsstelle entwickelt zusammen mit der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart (WRS) auf Basis dieser beiden Modelle einen Prozess für eine Smart-City-Agenda 3.0 mit dem Ziel digitaler Souveränität für die Region Stuttgart und skizziert Maßnahmen, um die Region als Smart-City-Region fit zu machen.

Begründung:

Mit der sich aktuell in der Ausführung befindenden flächendeckenden Breitbandversorgung in der Region sollte der Verband seine Vorreiterrolle nutzen, um an einen weiteren digitalen Schlüsselbereich anzuknüpfen. "Smart City" als potentieller regionaler Innovationsraum bietet die Chance, weitere zentrale Zukunftsthemen wie z.B. vernetzte Produktion und Logistik oder barrierefreie und umweltfreundlichen Mobilität abzubilden. Wien und Barcelona sind hierfür gute Beispiele.

Schwerpunkt einer Smart-City-Agenda 3.0. mit dem Ziel „digitaler Souveränität“ in der Region Stuttgart soll sein, dass auch mögliche Problemlagen bezüglich Überwachung, Kommerzialisierung und des Umgangs mit „Big Data“ in den Fokus genommen werden.