Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Anfrage zur „Interfraktionellen Arbeitsgruppe Verkehr“

Anfrage zur Interfraktionellen Arbeitsgruppe Verkehr.

Sehr geehrte Frau Wopperer,

nachdem Herr Hoepfner in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.12.10 auf seine Fragen zur Interfraktionellen Arbeitsgruppe Verkehr (IAGV) weder seitens des Vorsitzenden noch der Verwaltung eine Antwort erhalten hat, bitten wir Sie nochmals schriftlich um Stellungnahme zu den folgenden Fragen.

Gibt es zu den Sitzungen der IAGV eine schriftliche Einladung mit Tagesordnung? Falls ja, wer lädt ein?

Werden der IAGV Unterlagen zur Vorberatung ausgehändigt bzw. vorgelegt, die dem Verkehrsausschuss bei seiner späteren Beratung und/oder Beschlussfassung nicht zur Verfügung stehen?

Werden von den Sitzungen der IAGV Protokolle angefertigt? Falls ja, wer erhält diese Protokolle?

Seit Beginn der aktuellen Legislatur tagte die IAGV mehrfach. Wurden für diese Sitzungen Sitzungsgelder sowie Fahrtkostenerstattungen gezahlt? Falls ja, auf welcher Rechtsgrundlage?

Ich wäre Ihnen für eine schriftliche Beantwortung bis zum 21.01.11 sehr verbunden.

Mit freundlichen Grüßen,

Christoph Ozasek

________________________


Hintergrund: Bericht der Stuttgarter Zeitung