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Betreff: S-Bahn Verkehr Eilantrag zur Sitzung am 07.07.10

Die Verwaltung wird beauftragt, die mittel- und langfristigen Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr aufgrund der derzeitigen Tunnelkapazität darzustellen. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die derzeitige Tunnelkapazität eine Fahrplanänderung notwendig macht.



Ergebnis:



Antrag für erledigt erklärt in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.07.2010.





Eilantrag

Der Verkehrsausschuss möge beschließen:

1.  Die Verwaltung wird beauftragt, die mittel- und langfristigen Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr aufgrund der derzeitigen Tunnelkapazität darzustellen. Dabei ist insbesondere zu klären, ob die derzeitige Tunnelkapazität eine Fahrplanänderung notwendig macht.

2.  Die Verwaltung wird beauftragt darzulegen, in wie weit die Einschränkungen die bestehenden vertraglichen Regelungen bezüglich des S-Bahn Verkehrs verletzen.

3.  Abhängig von der Prüfung zu 2. wird die Verwaltung beauftragt darzustellen, ob die derzeitigen vertraglichen Regelungen des S-Bahn-Verkehrs eine Rückforderung bzw. Zurückbehaltung von Mitteln und/oder eine Pönale we- gen Vertragsverstößen rechtfertigen.

4.  Die Verwaltung wird beauftragt darzustellen, ob die reduzierte Kapazität des S-Bahn-Tunnels Auswirkungen auf die Planung der S-Bahn-Verbindung in Richtung Göppingen hat.

5.  Die Ergebnisse der Prüfungen sind dem Verkehrsausschuss baldmöglichst, ggfs. in einer Sondersitzung, vorzutragen


Die Begründung erfolgt mündlich.