Antrag: Kontinuierliche Mobilitätsbefragung

Antrag der Regionalfraktion DIE LINKE/PIRAT zu den Haushaltsberatungen 2024, eingebracht am 22.10.2023.

Ergebnis:

Im Verkehrsausschuss am 22.11.2023 wurde der folgende alternative Vorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen:

"Der Verband Region Stuttgart hat sich im laufenden Jahr bereits an der Erhebung Mobilität in Deutschland (MiD) beteiligt. Gleichzeitig sind für 2024 weitere Erhebungen zur Aktualisierung der Mobilitätsdatenbasis für den Regionalverkehrsplan vorgesehen und Mittel dafür im Haushalt veranschlagt. Nach Vorliegen erster Ergebnisse Ende 2024 kann über das weitere Vorgehen entschieden werden."

Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:

Die Geschäftsstelle prüft die Ausweitung der kontinuierlichen Mobilitätsbefragung (KONTIV) "Mobilität in Stuttgart heute und morgen"[i] von SSB AG und Landeshauptstadt Stuttgart auf die Gesamtregion, mit dem Ziel eines Monitorings von Quell-, Ziel- und Binnenverkehren.

Die etwaigen Mehrkosten zur Ausweitung der Mobilitätsbefragung in regelmäßigen Abständen werden im Haushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung eingestellt.

Begründung:

Seit 2016 weist unsere Fraktion wiederholt darauf hin, dass viele verkehrspolitische Entscheidungen in der Region ohne eine ganzheitliche, detaillierte Betrachtung der Verkehrsströme und des Modal Split getroffen werden. Dabei kann der Neu- oder Ausbau von Verkehrswegen sowie von ÖPNV-Angeboten verkehrliche Auswirkungen weit über den Einzugsbereich eines einzelnen Projekts hinaus mit sich bringen.

Die Untersuchung „Mobilität in Deutschland“, auf die seitens der Verwaltung bei unseren vorausgehenden Anträgen hingewiesen wurde, stellte 2017 Zahlen zum Modal Split für das gesamte Bundesgebiet vor, und die Folgestudie soll Ende 2024 vorliegen. Regionale Details, insbesondere bezüglich der Verkehrsströme, können hieraus allerdings nur sehr begrenzt abgeleitet werden.

Für Stuttgart dagegen liegen mit der KONTIV-Erhebung der SSB und der Stadt Stuttgart aus dem Jahr 2020 bereits sehr spannende Daten vor. Sinnvoll ist daher aus Sicht der Fraktion DIE LINKE/PIRAT, unter Nutzung von Synergieeffekten regelmäßig aktualisiertes Datenmaterial zur tatsächlichen ÖPNV-Nutzung zu erhalten, welches die lang- und mittelfristigen Projektionen des Verkehrsmodells ergänzt und gegebenenfalls auch korrigiert.

[i]https://www.ssb-ag.de/fileadmin/02_Kundeninformation/SSB_Mobilitaetsbroschuere_2020.pdf.