Digitalisierung auf dem Abstellgleis? Die Deutsche Bahn gefährdet den Fortschritt des Schienenverkehrs in der Region
Pressemitteilung der Fraktion Linke.Piraten.SÖS im Verband Region Stuttgart am 02.10.2024, zur Debatte im Verkehrsausschuss, ebenfalls am 02.10.2024.
Stuttgart, 02. Oktober 2024 - Medienberichte lassen aktuell immer wieder aufhorchen: Die DB InfraGO plant, die Digitalisierung der Bahnstrecken in Deutschland aus finanziellen und personellen Gründen zu verschieben. Besonders betroffen könnte das zukunftsweisende Pilotprojekt des digitalen Bahnknotens Stuttgart sein, das über Jahre hinweg intensiv vorangetrieben wurde. Dies stellt nicht nur eine Gefahr für die Zukunft des Bahnverkehrs in der Region dar, sondern ist auch ein erheblicher Rückschlag für den schienengebundenen Nahverkehr insgesamt.
Philip Köngeter (Piraten) und Aynur Karlikli (Linke) von der Fraktion Linke.Piraten.SÖS äußern scharfe Kritik: „Dass die Deutsche Bahn uns bereits regelmäßig am Bahnhof im Stich lässt, wenn wir auf pünktliche Züge warten, ist ja leider nichts Neues. Doch dass sie nun gleich die gesamte Zukunft der Schieneninfrastruktur aufs Spiel setzen will, ist kein InfraGo, sondern ein NoGo! Der Vorstand muss den Gremienvorbehalt auflösen, das Geld muss fließen und der Ausbau muss gesichert sein.“
Der Bund hat bereits die Finanzierungszusage für den sogenannten Baustein 3 des Projekts mit 471 Millionen Euro gemacht. Der Eigenanteil der DB in Höhe von 180 Millionen Euro muss umgehend freigegeben werden. „Wir als Region haben unseren Teil geleistet. Wir finanzieren Fahrzeuge und Umrüstungen für die digitalen Systeme. Es ist inakzeptabel, dass die Deutsche Bahn uns hier im Regen stehen lässt“, erklärt Köngeter.
Die Region Stuttgart hat sich mit dem digitalen Bahnknoten Stuttgart das Ziel gesetzt, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung des Nahverkehrs und der gesamten Schieneninfrastruktur zu leisten. Ein Scheitern dieses Projekts würde die Mobilitätswende in der Region massiv zurückwerfen und die Glaubwürdigkeit der Deutschen Bahn weiter untergraben.
Die Fraktion Linke.Piraten.SÖS fordert daher, den Gremienvorbehalt aufzulösen und den für die Realisierung notwendigen Eigenanteil der Deutschen Bahn freizugeben. Nur so kann die Digitalisierung des Bahnknotens Stuttgart wie geplant voranschreiten und der Region Stuttgart die Entwicklung eines moderneren und nachhaltigeren Schienenverkehrs ermöglichen.