Antrag: Vorstellung der Potentialanalyse zur Reaktivierung von Schienenstrecken
Antrag zur Behandlung im Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart, eingebracht am 5.11.2020.
Ergebnis:
Für erledigt erklärt im Verkehrsausschuss am 10.2.2021.
Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:
Der Verband Region Stuttgart lädt die verantwortlichen Expert*innen des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg ein, die für die Region Stuttgart relevanten Ergebnisse der am 3.11.2020 vorgestellten landesweiten Potenzialanalyse zur Reaktivierung von Schienenstrecken im Verkehrsausschuss zu präsentieren. Dabei sollen insbesondere auch potentielle Fördermöglichkeiten für die reaktivierungswürdigen Strecken in der Region dargestellt werden.
Begründung:
Die am 3.11.2020 vorgestellte Potentialanalyse[1] bescheinigt einer Reihe von stillgelegten Bahnstrecken in der Region Stuttgart ein sehr hohes Nachfragepotential, darunter die von unserer Fraktion seit langem beantragte Schusterbahn, die Strecke Ludwigsburg-Markgröningen, die Hessebahn oder die Boller Bahn zwischen Göppingen und Bad Boll und die Strecke zwischen Bad Boll und Kirchheim-Teck. Auch die Reaktivierung der Boller Bahn als wichtige Tangentialverbindung hat unser Verkehrsexperte Wolfgang Hoepfner bereits mehrfach empfohlen[2]. Alle genannten Bahnen befinden sich in der ersten der vier Kategorien (Nachfragepotential (1) sehr hoch, (2) hoch, (3) mittel, (4) für Gelegenheitsverkehr bzw. touristischen Verkehr geeignet[3]).
Da die Pläne des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg zur Schienenreaktivierung, insbesondere im ländlichen Raum, für die Region von großer Bedeutung sind, sollte die entsprechende Studie dem Verkehrsausschuss vorgestellt und die Fördermöglichkeiten im Detail erläutert werden. Entsprechend der Nachfragepotentials besteht wohl die Möglichkeit, dass das Land Verkehre bestellen bzw. die Kosten für Machbarkeitsstudien und Betrieb übernehmen kann.
Allerdings sollen die Mittel wohl nach dem "Windhundprinzip" vergeben werden, so dass eine schnelle Reaktion angezeigt ist.
Die Region Stuttgart hat bereits in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen mit der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken gemacht, mit Fahrgastzahlen, die weit über den ursprünglichen Prognosen liegen – wie beispielsweise bei der Schönbuchbahn oder Ammertalbahn. Hier zeigt sich das immense Potential von stillgelegter Schienenstrecken. Sie können Pendler und Reisende erfolgreich von der Straße auf die Schiene bringen und wirken damit nicht nur der Belastung der Städte mit Autoverkehr, Luftschadstoffen und Lärm entgegen, sondern tragen auch zum Schutz von Natur, Umwelt und Klima bei. Dieses Potential sollten wir nutzen.
[1] https://vm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mvi/intern/Dateien/PDF/PM_Anhang/201103_Gutachten_PTV_Potenzialanalyse_zur_Reaktivierung_von_Schienenstrecken.pdf
[2] Siehe z.B. https://www.dielinke-rv-stuttgart.de/index.php?id=7449&no_cache=1&tx_news_pi1%5bnews%5d=17607&tx_news_pi1%5bcontroller%5d=News&tx_news_pi1%5baction%5d=detail
[3] http://docs.dpaq.de/16985-201103_sperrfrist_anhang_reaktivierungskarten.pdf