Antrag: Untersuchungen zur Panoramabahntrasse und dem Schienenknoten im Verkehrsausschuss vorstellen
Antrag an den Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart, eingebracht am 4.10.2022.
Ergebnis:
Zusammengefasst behandelt mit diversen Anträgen anderer Fraktionen im Verkehrsausschuss am 19.4.2023. Es werden bezüglich des Nordkreuzes weitere Prüfungen durchgeführt, entsprechende Bericht sollen folgen. Erhalt und Sanierung der Panoramabahn und Bau des Nordhalts sind explizit eingeschlossen. Hier die Verwaltungsvorlage.
Die Fraktion DIE LINKE/PIRAT beantragt:
1. Die Verbandsgeschäftsstelle ersucht
- die SSB AG, die sogenannte „Matrix-Untersuchung“ („Multikriterieller Vergleich langfristiger Kapazitätserweiterungen des SPNV in Stuttgart“),
- das Verkehrswissenschaftliche Institut (VWI), die Studie „Ermittlung der Nachfragepotentiale für eine langfristige Nutzung der Panoramabahn“,
- und das Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg, das Gutachten zur „Ermittlung der Investitions- und Instandhaltungskosten zum Weiterbetrieb der Panoramabahn“ dem VRS sowie den Fraktionen in der Regionalversammlung zur Verfügung zu stellen.
2. Die Verbandsgeschäftsstelle lädt SSB, VWI und Landesverkehrsministerium dazu ein, die genannten Studien im Verkehrsausschuss vorzustellen.
Begründung:
Die genannten Studien beleuchten Zukunftsoptionen für die regionale Schieneninfrastruktur in Verbindung mit neuen Betriebsvarianten für regionalbedeutsame Verkehre. Die vom VWI im Auftrag der SSB erstellte Matrix-Untersuchung beschäftigt sich mit verschiedensten Möglichkeiten, nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 den Schienenpersonennahverkehr auszubauen und durch neue Angebote die zu erwartende Nachfragesteigerung bedienen zu können. Dabei orientiert sich die Studie an den Klimazielen der Landesregierung und wägt mögliche Handlungsoptionen zu deren Erfüllung ab. Im Mittelpunkt der Studie steht die Panoramabahn und deren zukünftige verkehrliche Einbindung. Auch die beiden anderen Studien eröffnen interessante Ausblicke, insbesondere bezüglich der künftigen Nutzung der Panoramabahntrasse.
Der Regionalverband muss als Aufgabenträger wie auch als Träger der Verkehrsplanung die Ergebnisse dieser Studien kennen und in Bezug auf die eigenen Ziele diskutieren.