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Sabine Leidig, MdB, zu Stuttgart 21

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Herzlich Willkommen!

ChristophOzasekHerzlich Willkommen auf den Seiten der LINKEN in der Regionalversammlung Stuttgart.

DIE LINKE hat zu den Wahlen im vergangenen Juni mit 3,2 % der Stimmen 3 Mandate im Regionalparlament errungen. Gemeinsam bilden wir dort eine Gruppe, und sind in allen beschließenden Ausschüssen mit Stimmrecht vertreten.

DIE LINKE steht für eine soziale und ökologische Fortentwicklung der Region Stuttgart. Wir wollen den öffentlichen Personennahverkehr, und den Schienenverkehr im Bereich der Logistik stärken. Dazu bedarf es niedrige Ticketpreise, eine attraktive und integrale Taktung der Busse und Bahnen, und eine optimale räumliche Integration. Den Ausbau des Flug- und Automobilverkehrs durch immer mehr und teure Infrastruktur lehnen wir ab. Mobilität muss nachhaltig und ressourcensparsam gedacht und möglichgemacht werden.

Wir wollen eine flächensparende und restriktive Raumplanung gewährleisten, damit die Lebensgrundlagen der zukünftigen Generationen gewahrt bleiben, und der Lebensraum in der Region ökologisch intakt bleibt. Ein wichtiger Baustein für die Verbesserung der Qualität des Lebensraums ist der Landschaftspark in der Region. In vielen Einzelprojekten werden Erholungsräume geschaffen, die Kulturlandschaft gesichert, und ökologisch wertvolle Räume rekultiviert. Diese Projekte müssen fortgeführt werden, um schließlich in einen zusammenhängenden Landschaftspark zu münden, der die ökologische Vielfalt und landschaftliche Schönheit unserer Region sichert.


In der Wirtschaftsförderung setzen wir auf regenerative Energien und zukunftsweisende Technologien. Förderwürdig ist nur, was Mensch und Umwelt dient. Aktuell bleibt die weltweite Krise der Finanzmärkte, die sich zu einer großen Herausforderung für unsere Region entwickelt. Sie schlägt nun mit voller Wucht auf die Realwirtschaft in der Region nieder. Gerade in der Automobilindustrie und der nachgeschalteten Zulieferindustrie sind tausende Arbeitsplätze in Gefahr. Die Löhne sinken, die Binnennachfrage schwächelt. Dies bedroht weitere Wirtschaftszweige. Hier muss mit kluger Förderpolitik die Innovationstätigkeit der Unternehmen angeregt werden. DIE LINKE bleibt dran, um eine Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung zu verhindern.

Wir hoffen Ihnen auf dieser Website alle nötigen Informationen über uns und unsere parlamentarische Arbeit bereitstellen zu können. Gerne können Sie uns auch persönlich kontaktieren (Link).


Es grüßt Sie herzlich,

Christoph Ozasek

Sprecher der LINKEN-Gruppe


Aktuell

LINKE-Mandatsträger zu Besuch bei der SSB

Mandatsträger der LINKEN im Regionalparlament, den Kreistagen und den Gemeinden besuchten am 17.06.2010 auf Einladung der SSB AG die Betriebsstätten des städtischen Nahverkehrsunternehmens. Großes Thema: ÖPNV-Finanzierung in der Region.

Aktuelle Meldungen
29. Juli 2010 Meldung

"EU-Fördermittel für „Stuttgart 21“ stoppen!"

Pressemitteilung von Sabine Wils, Europaabgeordnete der LINKEN, Stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss mehr

 
4. Juli 2010 Pressemitteilung, Christoph Ozasek, Wolfgang Hoepfner

Pressemitteilung: Einschränkungen beim S-Bahn-Verkehr

„Jetzt müssen alle Fakten auf den Tisch! Keine ‚Berliner Verhältnisse’ bei der Stuttgarter S-Bahn!“

Die aktuellen Einschränkungen beim S-Bahn-Verkehr machen schnelles Handeln notwendig. Die DB muß jetzt umgehend alle Fakten auf... mehr

 
30. Juni 2010 Pressemeldung, Christoph Ozasek, Wolfgang Hoepfner

Dialog zu Stuttgart 21 gerät zur Farce

Die Absage der Regionalversammlung am 14. Juli durch den Ältestenrat der Region zeigt die Nervosität der Projektträger von Stuttgart 21 und ist eine politische Bankrotterklärung der übergroßen Mehrheit des... mehr

 
Aktuelle Parlamentarische Initiativen
4. Juli 2010 Antrag, Christoph Ozasek, Wolfgang Hoepfner

Betreff: S-Bahn Verkehr Eilantrag zur Sitzung am 07.07.10

Der Verkehrsausschuss möge beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die mittel- und langfristigen Einschränkun- gen im S-Bahn-Verkehr aufgrund der derzeitigen Tunnelkapazität darzustel- len. Dabei ist insbesondere... mehr

 
2. Dezember 2009 Christoph Ozasek, Rede, Initiativen, Pressemeldung

Rede zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrtes Präsidium,

die steuerpolitische Agenda der neuen Bundesregierung setzt einseitig auf breite Entlastungsmaßnahmen für Gut- und Besserverdienende. Damit werden die Haushalte der... mehr

 
5. November 2009 Gruppe, Antrag, Pressemeldung

Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD vom 09.10.09, „Sicherheit in der S-Bahn“

Das Regionalparlament beschließt:

Dem Antrag der SPD wird ein zusätzlicher Punkt hinzugefügt:4. Bei der Sicherheitsbestreifung sind von den (auch mittelbar) beauftragten Unternehmen die einschlägigen, für Baden-Württemberg... mehr

 
Aktuelles aus dem Landesverband
31. August 2010 Pressemitteilung, Landesvorstand, Landespolitik

LINKE wehrt sich gegen Verunglimpfung des Stuttgart21-Protest durch Ministerpräsident Mappus

DIE LINKE weist den Vorwurf von Ministerpräsident Stefan Mappus zurück, der Protest gegen Stuttgart 21 sei von Verfassungsgegnern geschürt.Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit: " DIE LINKE Baden-Württemberg ist ein kleiner... mehr

 
2. August 2010 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht, Landespolitik

Stopp für "Stuttgart 21" - Offener Brief an Dr. Schäuble und Dr. Ramsauer

"Die Bundesregierung muss schnellstens aus S21 aussteigen. Die Haushaltsrisiken gehen in die Milliarden. Die "Maultasch-Connection" Mappus-Schuster-Grube versucht Tatsachen zu schaffen. Mit dem schnellen Abriss des Nordflügels am... mehr

 
31. Juli 2010 Pressemitteilung, Landesvorstand, Landesausschuss

DIE LINKE kritisiert Polizeieinsatz bei Gelöbnis

Der Landesausschuss der LINKEN verurteilt die brutalen Polizeieinsätze am 30. Juli in Stuttgart. Die Polizei hatte gegenüber friedlich demonstrierenden überwiegend Jugendlichen unnötige Härte gezeigt.„Die Polizei hat nicht zur... mehr